Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann bewertet den Beschluss der SPD-geführten Landesregierung zum Doppelhaushalt 2027/2028 als starkes Signal für Niedersachsen. Trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen würden gezielt Investitionen in Sicherheit, Wirtschaft, Bildung, Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt ermöglicht.
Nach Angaben Lesemanns stehen rund 255,6 Millionen Euro für politische Prioritäten zur Verfügung. Damit greife die Landesregierung viele Punkte auf, die die SPD-Fraktion in der vergangenen Woche öffentlich eingefordert habe.
„Mit diesem Doppelhaushalt sorgen wir dafür, dass Niedersachsen auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig bleibt und investieren dort, wo es den Menschen unmittelbar zugutekommt: in Sicherheit, gute Mobilität, starke Kommunen, Bildung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, erklärt Lesemann, die für Laatzen, Pattensen und Sehnde zuständig ist.
Ein Schwerpunkt liegt aus ihrer Sicht auf der inneren Sicherheit. Zusätzliche Mittel sollen in Polizei, Strafverfolgung und Gefahrenabwehr fließen. Gleichzeitig würden Sportstätten sowie kleinere Projekte vor Ort gefördert.
„Unsere Polizei und unsere Sicherheitsbehörden brauchen eine moderne Ausstattung und verlässliche Unterstützung. Ebenso wichtig sind Investitionen in Sportstätten und lokale Projekte, denn sie stärken das Miteinander in unseren Städten und Gemeinden“, so Lesemann.
Auch Wirtschaft und Verkehr sollen nach Angaben der SPD-Abgeordneten vom Haushalt profitieren. Mit einem Innovationsfonds würden Unternehmen bei Zukunftsinvestitionen unterstützt. Zusätzliche Mittel für den öffentlichen Personennahverkehr stärkten Bus- und Bahnangebote und entlasteten Kommunen.
Darüber hinaus investiere das Land in Kultur, Ehrenamt und gesellschaftliches Leben. Kulturangebote in der Fläche würden ebenso gestärkt wie Schulen, Schulsozialarbeit, Fachberatung in Kitas, politische Bildung sowie Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien.
„Mit diesem Doppelhaushalt setzen wir die richtigen Prioritäten und schaffen Sicherheit und Verlässlichkeit für die Menschen in Niedersachsen. Besonders wichtig ist mir, dass sich diese Investitionen auch bei uns vor Ort bemerkbar machen werden – sei es durch die Unterstützung unserer Vereine, bessere Mobilitätsangebote, starke Bildungs- und Betreuungsangebote oder zusätzliche Investitionen in die öffentliche Sicherheit. Davon profitieren die Menschen in Laatzen, Pattensen und Sehnde ganz konkret“, betont Lesemann.